Hier finden Sie Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Layer Individual OHG, Von-Gaisberg-Straße 48, 74360 Ilsfeld-Helfenberg

I. Geltungsbereich

1. Diese Vertragsbedingungen gelten für Sie nur dann, wenn Sie selbst Unternehmer im Sinne der §§ 310 Abs. 1, 14 BGB sind. Sie gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, es sei denn, sie werden im Einzelfall durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert.

2. Die von unseren Kunden geschätzten kurzen Lieferzeiten können wir nur dann gewährleisten, wenn wir die eingehenden Aufträge unmittelbar ausführen können. Bereits aus diesem Grunde können wir entgegenstehende und von unseren Lieferbedingungen abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen nur dann anerkennen, wenn wir diesen im Einzelfall zuvor ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Im Übrigen gelten ausschließlich unsere Vertragsbedingungen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis ihrer entgegenstehenden oder abweichenden Geschäftsbedingungen die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

3. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Händler, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. 

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Unsere Preislisten und Werbematerialien stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen Ihnen als Basis zur Abgabe von Bestellungen. Ihre Bestellung ist das für uns maßgebliche Angebot.

2. Mit der Bestellung gibt der Händler ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder die Auslieferung der Ware zustande. Bei sofortiger Lieferung kann die Auftragsbestätigung durch unsere Rechnung ersetzt werden.

3. Sollte von uns ein individuelles Angebot an Sie gerichtet werden, ist dieses frei widerruflich, solange Sie dieses nicht angenommen haben.

4. Abbildungen, Beschreibungen, Maß- oder Gewichtsangaben in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich und in Textform von uns als verbindlich bezeichnet worden sind. Technische Änderungen, handelsübliche Abweichungen oder Anpassungen, die in unserem Prospekt enthaltenen Zeichnungen, Abbildungen und Beschreibungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

III. Preise, Skonto, Zahlungsbedingungen

1. Die von uns angegebenen Preise, insbesondere in der jeweils gültigen Preisliste, verstehen sich exklusive Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe, ohne Verpackung und Versand ab Lager. Wir liefern ab Werk (EXWork gemäß Incoterms 2020). Auf Wunsch organisieren wir für Sie gerne die Fracht zu einem von Ihnen bestimmten Ort. Die Frachtkosten können Sie in der jeweils gültigen Preisliste entnehmen. 

2. Der Kaufpreis ist 30 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

Bei einer vereinbarten Zahlungsbedingung innerhalb von 10 Tagen (entscheidend ist die Wertstellung auf unserem Konto) nach Erhalt der Rechnung gewähren wir Ihnen einen Skontoabzug in Höhe von 2 %. 

3. Wir behalten uns das Recht vor, die Forderungen aus der Geschäftsbeziehung abzutreten.

IV. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Gegen unseren Zahlungsanspruch können Sie nur aufrechnen, wenn der Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten von uns anerkannt ist oder auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur dann befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis basiert.

V. Gefahrübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder eine andere zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Händler über.

2. Erfolgt die Abholung der Ware durch den Händler, geht die Gefahr mit der Bereitstellung und Mitteilung der Abholbereitschaft auf den Händler über.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

2. Der Händler ist verpflichtet, unser Eigentum vor Zugriffen Dritter zu schützen und uns unverzüglich über Pfändungen oder andere Eingriffe zu informieren.

VII. Mängel: Gewährleistung für Endabnehmer; Regelung für Wiederverkäufer

Wir gewähren den Kunden, die unsere Produkte bestimmungsgemäß nutzen (Endabnehmern) eine Gewährleistung auf die Beschaffenheit unserer Produkte gemäß unseres Gewährleistungsnachweises. Falls ein Kunde wegen eines etwaigen Mangels Gewährleistungsansprüche geltend macht, prüfen Sie bitte das Vorhandensein des Mangels und setzen sich sodann mit uns zur Besprechung des weiteren Vorgehens in Verbindung.

VIII. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Händlers ausschließlich gemäß den gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

IX. Sonstiges

1. Soweit wir nichts anderes vereinbart haben, unterliegen dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Der Erfüllungsort für alle Leistungen und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz in Ilsfeld-Helfenberg.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2025